Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Winfried Mack
Antwort von Winfried Mack
CDU
• 25.08.2023

Im Bereich der Schulen wurden bereits klare Regelungen zur Gesichtsverschleierung getroffen.

Elke Zimmer
Antwort von Elke Zimmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2023

Wir setzen auf wirtschaftlich etablierte Wege, nachhaltig Energie zu erzeugen und stützen uns auf wissenschaftliche Erkenntnisse. Wir beobachten neue Verfahren.

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort von Markus Rösler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.07.2023

Zu Ihrer Frage: es gibt keine zentrale Anlaufstelle für Informationen zu einzelnen Haushaltsaufstellungen des Landes.

Portrait von Thomas Blenke
Antwort von Thomas Blenke
CDU
• 20.07.2023

StS Thomas Blenke MdL zu neuer Funktion als Innenstaatssekretär

Portrait von Marion Gentges
Antwort von Marion Gentges
CDU
• 21.07.2023

Im Hinblick auf die Inflationsentwicklung zeichnet sich aber bereits ab, dass auf Bundesebene Initiativen zur Anhebung von Vergütungen wie insbesondere für Rechtsanwälte ergriffen werden. Schon in Anbetracht dessen darf die Vergütung für die berufsmäßige Betreuung meines Erachtens nicht unberücksichtigt bleiben und muss wegen der herausragenden Bedeutung der Betreuertätigkeit für die soziale Wohlfahrtspflege ebenbürtig behandelt werden.

Landtagskandidat der Alternative für Deutschland im Kreis Freudenstadt
Antwort von Uwe Hellstern
AfD
• 30.07.2023

Unterinvestitionen in Infrastruktur nehmen dramatisch zu. Großprojekte deren Zuschüsse noch nicht genehmigt sind, werden noch lange auf sich warten lassen.

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