Frage von Michael J. • 17.11.2025
Antwort 18.11.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben die Palantir-Gefahren minimiert: Es fließen keine Daten ab, schon gar nicht in die USA. Der Einsatz wird parlamentarisch kontrolliert und endet 2030.
Frage von Axel K. • 17.11.2025
Frage von Johannes R. • 17.11.2025
Antwort 17.11.2025 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zeitgleich hat der Landtag, nach GRÜNEM Vorstoß hierzu, die Landesregierung beauftragt, eine europäische Lösung entwickeln zu lassen.
Frage von Martin K. • 14.11.2025
Frage von Georg H. • 13.11.2025
Frage von Thomas L. • 12.11.2025
Antwort 12.11.2025 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit ihrem voreiligen und nicht abgestimmten Agieren hat uns die CDU in eine sehr schwierige Lage gebracht. Denn der Vertrag kostet das Land knapp 25 Millionen Euro und hat eine Laufzeit von fünf Jahren.