Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Nese Erikli
Antwort 25.09.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Abgeordnete setze ich mich dafür ein, dass Fördermittel an klare Grundwerte gebunden sind, zu denen Vielfalt, Diskriminierungsfreiheit und akademische Freiheit gehören. Gleichzeitig beobachte ich mit großer Sorge die Menschenrechtslage in Ungarn, wo autoritäre Tendenzen und Einschränkungen von LGBTQI+-Rechten zunehmen

Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 30.07.2025 von Sabine Hartmann-Müller CDU

Baden-Württemberg betreibt eine gezielte Wirtschafts- und Standortpolitik, um seine starke wirtschaftliche Position im nationalen und internationalen Wettbewerb zu sichern und auszubauen

Portrait von Manuel Hagel
Antwort 05.08.2025 von Manuel Hagel CDU

Jens Spahn hat in einer historischen Ausnahmesituation unter massivem Zeitdruck gehandelt. Dass in dieser Phase auch Fehler passiert sind, bestreitet niemand.

Daniel Born MdL
Antwort 13.10.2025 von Daniel Born SPD

Mit der Landtagswahl 2026 beende ich meine politische Karriere. 2021 haben mir die Wählerinnen und Wähler für fünf Jahre das Vertrauen ausgesprochen, ihre Anliegen im Landtag zu vertreten.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 28.07.2025 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Vorwurf der AfD-Fraktion entbehrt jeder Grundlage.

Daniel Born MdL
Antwort 13.10.2025 von Daniel Born SPD

In einer geheimen Abstimmung habe ich in einer Kurzschlussreaktion ein Nazi-Zeichen hinter eine Partei gekritzelt, die voll mit Nazi-Strategien und Nazi-Positionen ist. Das war ein schwerer Fehler. Darum bin ich auch als Landtagsvizepräsident zurückgetreten.