Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 18.09.2019 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Insofern ist ein Kleinreden des Themas á la „Feminismus und Kampf für Gleichberechtigung? Brauchen wir doch gar nicht mehr. (...)

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 05.01.2018 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was nun die Erschwerniszulage betrifft, habe ich mich aufgrund Ihrer Nachricht und Fragen sowohl mit „schichtenden“ Polizisten als auch mit Personenschützern ausgetauscht. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort 07.03.2017 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bundesverkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrates erteilen. Hierfür gibt es bisher aus Berlin eine klare Absage vom Bundesverkehrsminister. (...)