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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Michael B. • 17.12.2025
Sehr geehrte Frau Höller, ich möchte Sie fragen, wie Sie zu den geplanten Änderungen am MedCanG stehen und ob Sie dies ebenfalls kritisch sehen?
Portrait von Julia Höller
Antwort 24.02.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt die Telemedizin einzuschränken, sollte der Fokus auf der Verbesserung der Versorgung liegen – ohne Patient*innen pauschal unter Generalverdacht zu stellen oder ihnen den Zugang zu legitimer Therapie zu erschweren

Frage von René F. • 06.02.2026
Welche Schritte verfolgt das BMFSFJ, um den Kindesunterhalt bei Betreuungsanteilen nahe 50/50 (z. B.45/55) fair anzupassen, damit Eltern nicht trotz hoher Betreuung „vollen“ Barunterhalt zahlen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 24.02.2026 von Annika Klose SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine derartige Reform aus. Daher muss ich Sie für den Moment noch um Geduld bitten.

Frage von Melanie M. • 29.11.2025
Haben Sie eine Idee wie das noch aufgehalten werden kann mit dem Abriss des Sez??
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 24.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Der Abriss des SEZ ist keine spontane oder kurzfristige Entscheidung. Er wurde bereits vor Jahren politisch beschlossen und rechtlich abgesichert.

Frage von Carl W. • 11.12.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, Sie möchten die Diskussion zum SEZ an dieser Stelle nicht weiter vertiefen, wo kann der Austausch mit Ihnen dazu stattfinden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 24.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Sie können sich gerne per Mail an mich wenden

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jens T. • 24.02.2026
Moin Herr Günther, Sie wollen die Zuckersteuer durchsetzen. Werden Imker ausgenommen davon? Zucker ist bereits 70% teurer geworden 25KG Zucker benötigt ein Volk im Winter zum überleben. Ihr Plan?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Kurt M. • 24.02.2026
Aus welchen Gründen hatten sie bei der Landtagspetition 16/05456 (Petition vom 15.03.2021) empfohlen, die Petition abzulehnen?
Portrait von Katrin Schindele
Antwort ausstehend von Katrin Schindele CDU
Frage von Thomas H. • 24.02.2026
Womit rechtfertigen Sie vor Ihren Wählern Ihre Zustimmung für künftig mehr als 150Mrd. /a (3% BIP) für Kriegsertüchtigung d.h. Verteidigungsausgaben > 1 % des BIP dauerhaft ohne Schuldenbremse!
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
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