abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Heinrich B. • 10.04.2026
Wie kann man Ministerin Reiche bremsen?
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 14.04.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Politische Entscheidungen entstehen im Dialog und im Austausch unterschiedlicher Perspektiven. Nicht jede Entscheidung entspricht dabei vollständig den eigenen Vorstellungen – auch das gehört zur politischen Realität.

Portrait von Serap Güler
Antwort 14.04.2026 von Serap Güler CDU

Ich hoffe, dass ich sie mit der Antwort auf Ihre zweite Frage ausreichend beantworten konnte.

Portrait von Serap Güler
Antwort 14.04.2026 von Serap Güler CDU

Die Entscheidung für US-Systeme wie die P-8 Poseidon oder Patriot-Einheiten ist in der Regel eine Entscheidung für die sofortige Verfügbarkeit. Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa können wir es uns nicht leisten, auf europäische Neuentwicklungen zu warten, wenn akute Fähigkeitslücken sofort geschlossen werden müssen.

Bernd Krückel MdL
Antwort 14.04.2026 von Bernd Krückel CDU

Eine weitergehende Reform in diesem Bereich ist unter den gegenwärtigen Haushaltsbedingungen leider nicht darstellbar.

Portrait von Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU