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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Manuela H. • 05.02.2026
Gibt es Sanktionen bei gesundheitlichen Einschränkungen? (bei geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld?)
Portrait von Annika Klose
Antwort 16.03.2026 von Annika Klose SPD

Wie bereits angedeutet und auch von Ihnen betont, haben über 60 Prozent der Langzeitarbeitslosen gesundheitliche Probleme.

Frage von Marko K. • 27.02.2026
Sowohl das GEG-Gesetz als auch nun die Förderung von Solar werden durch die Regierung/BMWE zurückgedreht - als Grüne haben sie im alten Bundestag die Schuldenbremse gelockert. Wie stehen Sie dazu?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir kritisieren den zweckfremden Gebrauch der Mittel aus dem Sondervermögen und nutzen alle parlamentarischen Instrumente, um auf einen Kurswechsel zu drängen.

Frage von Ansgar H. • 13.03.2026
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl dafür einsetzen, das Recht auf Leben ohne Digitalzwang sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen in die Landesverfassung Rheinland-Pfalz aufzunehmen?
Portrait von Kai Droege
Antwort 16.03.2026 von Kai Droege Die Linke

Ich will Open-Source-Digitalisierung ohne Zwang für Privatpersonen, aber mit klaren Pflichten für Unternehmen für mehr Transparenz und Effizienz.

Frage von ciro b. • 30.09.2025
Teilen Sie die Kernaussagen des BNetzA-Berichts '25 (Netze + Flex sind zwingend)? Befürworten Sie eine Drosselung – wenn ja: wo und wie? Was sind die erwarteten Effekte auf Redispatch u. Netzentgelte?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 16.03.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Windenergie- und Solarenergieanlagen speisen Strom tageszeit- und witterungsbedingt nicht gleichmäßig ein.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Irene H. • 16.03.2026
Ich bin in Bredstedt, auch während der Pandemiezeit, eine äußerst schwer, aber sehr effektiv arbeitende Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutin. Was können Sie gegen angedachte Honorarkürzungen tun?
Portrait von Leif Bodin
Antwort ausstehend von Leif Bodin CDU
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