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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Amir Benjamin B. • 06.10.2025
Unterstützen Sie ein Verbot selbstreplizierender KI-Systeme? Wenn nein: Welche Schutzmaßnahmen setzen Sie in den nächsten 6 Monaten um?
Portrait von Florian Müller
Antwort 24.10.2025 von Florian Müller CDU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt klare Sicherheitsvorgaben und haftungsrechtliche Grenzen, insbesondere für KI-Modelle mit autonomen oder selbstlernenden Komponenten

Frage von Karin L. • 07.10.2025
0,019% fehlen dem BSW. Zählfehler? Setzen Sie sich für eine Neuauszählung der Stimmen zur Bundestagswahl ein? Wenn nein, warum nicht?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 24.10.2025 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Letztlich entscheidet das Parlament nach sorgfältiger Prüfung im Wahlprüfungsausschuss über die Neuzählung; wir vertrauen auf diesen transparenten und rechtsstaatlichen Prozess

Frage von Andy H. • 04.10.2025
Was tun Sie gegen die Chatkontrolle?
Portrait von Maximilian Böltl
Antwort 24.10.2025 von Maximilian Böltl CSU

Bayern setzt sich dafür ein, dass auf europäischer Ebene ein ausgewogener Vorschlag entsteht, der sowohl Kinder schützt als auch die digitale Privatsphäre wahrt

Frage von Klaus E. • 15.10.2025
Inwiefern wird genau die Islamisierung Deutschlands durch die Hissung der Talibanflagge vor der der afghanischen Botschaft in Berlin genau beschleunigt bzw. instrumentalisiert?
Portrait von Gerold Otten
Antwort 24.10.2025 von Gerold Otten AfD

Vielen Dank für Ihr reges Interesse an meinen Äußerungen und den Äußerungen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Ender E. • 24.10.2025
Sehr gehrte Frau Dr. Peill, wie ist Ihre Meinung zu den Gaswerke-Plänen von Frau Reiche? Und zu dem DUH Gutachten zu den Plänen?
Portrait von Patricia Peill
Antwort ausstehend von Patricia Peill CDU
Frage von Clarissa G. • 24.10.2025
Hallo Herr Dobrindt, finden sie es vereinbar Palantir Software zu verwenden wenn gerade auch bekannt wurde, dass dieses Unternehmen Trumps Ballroom mit Spenden unterstützt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Kerstin S. • 24.10.2025
Warum kann ich nicht nach 45 Arbeitsjahren und Renteneintritt weiter arbeiten und 2000 Euro steuerfrei dazu verdienen? Warum geht das erst mit Erreichen der Regelaltersrente?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
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