Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Robin D. • 18.02.2026 Wie rechtfertigen Sie die Zerstörung der Solarenergiebranche mit tausenden von Arbeitsplätzen indem die Wirtschaftministerin die Solaranlagen massiv einschränken möchte? Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDUNoch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können. Schleswig-Holstein Solarenergie Frage von Jakob W. • 17.02.2026 Warum entsteht eine wachsende Kluft zwischen der Entwicklung der Nominallöhne (und Abgeordnetendiäten) und der Besoldung/TV-L? Antwort 18.02.2026 von Jörn Domeier SPDIch spreche mich für eine wesensgleiche Übernahme des jüngsten Tarifabschlusses für Angestellte und Beamte aus. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Löhne Frage von Andreas S. • 13.02.2026 Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen? Antwort 18.02.2026 von Monika Jiang parteilosMeiner Meinung nach ein skandalöser Schritt zur Totalüberwachung, noch dazu mit Unternehmen mit ungeklärtem ausländischen geheimdienstlichen Hintergrund Baden-Württemberg Palantir Frage von Ursula C. • 14.02.2026 Wie würden Sie im Landtag die Entwicklung hin zur Zweigliedrigkeit und zu mehr Inklusion im Bildungssystem unterstützen? (einschl. Entwicklungsressourcen) Antwort 18.02.2026 von Rainer Röver SPDAls SPD treten wir bereits lange für ein zweigliedriges Schulsystem ein: Gymnasium und Gemeinschaftschule Baden-Württemberg Bildungspolitik Alle beantworteten Fragen Frage von Tilman K. • 18.02.2026 Um vieviele Maßeinheiten (Tonnen, %) stiege im Falle eines Verzichts auf eine Agrardieselrückerstattung der transportbedingte CO2-Verbrauch? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag CO2-Ausstoß Agrarsubventionen Frage von Thomas H. • 18.02.2026 Wann und in welchem Umfang müssen sich die Menschen in Deutschland auf die ungerechteste Steuererhöhung, Mehrwertsteuer, einrichten? Wie positionieren Sie sich dazu? Antwort ausstehend von Christian Görke Die Linke Bundestag Mehrwertsteuer Vermögenssteuer Frage von Hannah S. • 18.02.2026 Unterstützen Sie ein AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat noch vor September? Antwort ausstehend von Jessica Steiner CDU Sachsen AfD Parteiverbot Frage von Hannah S. • 18.02.2026 Unterstützen Sie ein AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat noch vor September? Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen AfD Parteiverbot Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Robin D. • 18.02.2026 Wie rechtfertigen Sie die Zerstörung der Solarenergiebranche mit tausenden von Arbeitsplätzen indem die Wirtschaftministerin die Solaranlagen massiv einschränken möchte? Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDUNoch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können. Schleswig-Holstein Solarenergie
Frage von Jakob W. • 17.02.2026 Warum entsteht eine wachsende Kluft zwischen der Entwicklung der Nominallöhne (und Abgeordnetendiäten) und der Besoldung/TV-L? Antwort 18.02.2026 von Jörn Domeier SPDIch spreche mich für eine wesensgleiche Übernahme des jüngsten Tarifabschlusses für Angestellte und Beamte aus. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Löhne
Frage von Andreas S. • 13.02.2026 Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen? Antwort 18.02.2026 von Monika Jiang parteilosMeiner Meinung nach ein skandalöser Schritt zur Totalüberwachung, noch dazu mit Unternehmen mit ungeklärtem ausländischen geheimdienstlichen Hintergrund Baden-Württemberg Palantir
Frage von Ursula C. • 14.02.2026 Wie würden Sie im Landtag die Entwicklung hin zur Zweigliedrigkeit und zu mehr Inklusion im Bildungssystem unterstützen? (einschl. Entwicklungsressourcen) Antwort 18.02.2026 von Rainer Röver SPDAls SPD treten wir bereits lange für ein zweigliedriges Schulsystem ein: Gymnasium und Gemeinschaftschule Baden-Württemberg Bildungspolitik
Frage von Tilman K. • 18.02.2026 Um vieviele Maßeinheiten (Tonnen, %) stiege im Falle eines Verzichts auf eine Agrardieselrückerstattung der transportbedingte CO2-Verbrauch? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag CO2-Ausstoß Agrarsubventionen
Frage von Thomas H. • 18.02.2026 Wann und in welchem Umfang müssen sich die Menschen in Deutschland auf die ungerechteste Steuererhöhung, Mehrwertsteuer, einrichten? Wie positionieren Sie sich dazu? Antwort ausstehend von Christian Görke Die Linke Bundestag Mehrwertsteuer Vermögenssteuer
Frage von Hannah S. • 18.02.2026 Unterstützen Sie ein AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat noch vor September? Antwort ausstehend von Jessica Steiner CDU Sachsen AfD Parteiverbot
Frage von Hannah S. • 18.02.2026 Unterstützen Sie ein AfD-Verbotsverfahren im Bundesrat noch vor September? Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen AfD Parteiverbot
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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