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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

 

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 21.10.2025

Es geht nur um sehr wenige, sehr genau umrissene Fälle, in denen es künftig grundsätzlich möglich sein soll, alle Unterstützungsleistungen zu streichen: Das soll nach dem aktuell vorliegenden Plan Menschen betreffen, die keinerlei Mitwirkungswillen zeigen. Aber – und das ist für mich eine wichtige Einschränkung – auch bei diesen Menschen wird es eine Härtefallregelung geben.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 21.10.2025

Ich würde aus den in der vorherigen Antwort dargelegten Gründen keine Überprüfung veranlassen.

Frage von Julian L. • 06.10.2025
Sanae Abdi, MdB
Antwort von Sanae Abdi
SPD
• 21.10.2025

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein

Portrait von Parica Partoshoar
Antwort von Parica Partoshoar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.10.2025

Nach jetzigem Stand wird der Bauauftrag zur Unterbringung des Naturkundemuseums im Elbtower voraussichtlich nicht öffentlich im EU-Amtsblatt ausgeschrieben, weil die Stadt Hamburg kein eigener Bauherr des Projekts ist

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