Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Christina C. • 16.02.2026 Hallo Herr Stettner, Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert? Was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten? Warum sind diese Kosten nicht längst offengelegt? Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDUWie bei größeren Bauvorhaben üblich, werden Zahlen im Laufe der weiteren Planung konkretisiert. Unabhängig davon bleibt die Aufgabe, dringend benötigten Wohnraum, Schulplätze und zeitgemäße Angebote für die wachsende Stadt zu schaffen. Berlin Bauplanung Finanzen Frage von Herbert H. • 10.02.2026 Übt die SPD-Bundestagsfraktion Druck auf die Bundesregierung aus, Kuba zu unterstützen? Antwort 19.02.2026 von Adis Ahmetović SPDDie SPD lehnt seit Jahrzehnten das bestehende US-Embargo gegen Kuba ab. Bundestag Kuba Internationale Beziehungen Frage von Julian D. • 06.02.2026 Warum werden Menschen nicht besser vor Wuchermieten geschützt? Antwort 19.02.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAuch ich halte die Wuchermieten für nicht tragbar. Bundestag Miete Frage von Julian D. • 19.02.2026 Was sind für Sie negative Äußerungen bzw Auffälligkeiten? Antwort 19.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfDSo lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig. Bundestag Rechtsextremismus Alle beantworteten Fragen Frage von Peter D. • 19.02.2026 Warum beantworten Sie nicht die Fragen aus diesem Forum? Antwort ausstehend von Reza Asghari CDU Bundestag Transparenz abgeordnetenwatch Frage von Sigrid M. • 19.02.2026 Sind Sie der Meinung, dass PolitikerInnen Vorbildfunktion in der Gesellschaft haben und mögl. häufig Fahrräder und ÖPNV bei der Ausübung ihres Amtes nutzen müssen? Wie ist Ihr persönliches Verhalten? Antwort ausstehend von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg ÖPNV Fahrradverkehr Frage von Julian D. • 19.02.2026 Was sind für Sie negative Äußerungen bzw Auffälligkeiten? Antwort 19.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfDSo lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig. Bundestag Rechtsextremismus Frage von Judith S. • 19.02.2026 Kann angesichts der zu erwartenden Abrisskosten auf dem Areal des SEZ überhaupt jemals bezahlbarer Wohnraum entstehen? Antwort ausstehend von Stefanie Bung CDU Berlin Berlin Stadtentwicklung Stadtplanung Stadtbild Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Christina C. • 16.02.2026 Hallo Herr Stettner, Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert? Was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten? Warum sind diese Kosten nicht längst offengelegt? Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDUWie bei größeren Bauvorhaben üblich, werden Zahlen im Laufe der weiteren Planung konkretisiert. Unabhängig davon bleibt die Aufgabe, dringend benötigten Wohnraum, Schulplätze und zeitgemäße Angebote für die wachsende Stadt zu schaffen. Berlin Bauplanung Finanzen
Frage von Herbert H. • 10.02.2026 Übt die SPD-Bundestagsfraktion Druck auf die Bundesregierung aus, Kuba zu unterstützen? Antwort 19.02.2026 von Adis Ahmetović SPDDie SPD lehnt seit Jahrzehnten das bestehende US-Embargo gegen Kuba ab. Bundestag Kuba Internationale Beziehungen
Frage von Julian D. • 06.02.2026 Warum werden Menschen nicht besser vor Wuchermieten geschützt? Antwort 19.02.2026 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAuch ich halte die Wuchermieten für nicht tragbar. Bundestag Miete
Frage von Julian D. • 19.02.2026 Was sind für Sie negative Äußerungen bzw Auffälligkeiten? Antwort 19.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfDSo lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig. Bundestag Rechtsextremismus
Frage von Peter D. • 19.02.2026 Warum beantworten Sie nicht die Fragen aus diesem Forum? Antwort ausstehend von Reza Asghari CDU Bundestag Transparenz abgeordnetenwatch
Frage von Sigrid M. • 19.02.2026 Sind Sie der Meinung, dass PolitikerInnen Vorbildfunktion in der Gesellschaft haben und mögl. häufig Fahrräder und ÖPNV bei der Ausübung ihres Amtes nutzen müssen? Wie ist Ihr persönliches Verhalten? Antwort ausstehend von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg ÖPNV Fahrradverkehr
Frage von Julian D. • 19.02.2026 Was sind für Sie negative Äußerungen bzw Auffälligkeiten? Antwort 19.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfDSo lange im laufenden Arbeitsverhältnis solche Äußerungen nicht fallen, ist kein Handlungsbedarf nötig. Bundestag Rechtsextremismus
Frage von Judith S. • 19.02.2026 Kann angesichts der zu erwartenden Abrisskosten auf dem Areal des SEZ überhaupt jemals bezahlbarer Wohnraum entstehen? Antwort ausstehend von Stefanie Bung CDU Berlin Berlin Stadtentwicklung Stadtplanung Stadtbild
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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