Spanien untersagt den USA die Nutzung von Basen auf ihrem Territorium für Angriffe auf den Iran. Machen wir das auch? Wenn nein, warum nicht?
Sehr geehrter Herr B.
Deutschland beteiligt sich nicht an militärischen Angriffen gegen den Iran. Die Bundesregierung setzt stattdessen auf Diplomatie, Deeskalation und die Stabilisierung der Region. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach einzelnen operativen Maßnahmen nicht isoliert, sondern im Rahmen dieser grundsätzlichen politischen Linie.
Die Nutzung von US-Militärstandorten in Deutschland, etwa der Air Base Ramstein, beruht auf völkerrechtlichen Vereinbarungen, insbesondere dem Aufenthaltsvertrag von 1954 sowie dem NATO-Truppenstatut. Diese gelten fort; eine Kündigung wäre grundsätzlich möglich, jedoch nur mit einer Frist von in der Regel zwei Jahren.
Deutschland verfolgt damit einen eigenständigen, verantwortungsvollen Kurs im Einklang mit seinen Bündnisverpflichtungen und dem Völkerrecht.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Koob
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