Warum ist es erlaubt bei Bundestagsreden anderer Politiker einfach reinzurufen?
Sehr geehrte Frau Klöckner,
ich schaue mir gerne Bundestag Videos an und mir fällt auf, wie fast jedes Mal während der Redezeit viele Kollegen aus anderen Parteien dazwischen rufen. Früher in der Schulzeit wäre man dafür vor die Tür gesetzt worden.
Warum kriegt das die Bundesregierung nicht hin?
Zudem finde ich es wirklich erschreckend, dass immer weniger über Inhalte diskutiert wird - in den letzten Monaten/Jahren wird nur versucht anderen Politikern das Leben schwer zu machen.
Im Sinne der Vorbildfunktion, sowie einem Bildungsauftrag würde ich es sehr begrüßen wenn es im Bundestag nicht hergehen würde wie im Kindergarten. Hat die aktuelle Regierung irgendwelche Pläne um diese Missstände zu beheben?
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Die Anwendung, Umsetzung und die Verantwortung für die Einhaltung der sogenannten Mietpreisbremse liegen maßgeblich bei den Bundesländern. Die Länder entscheiden selbst, ob und in welchen Städten und Gemeinden die Mietpreisbremse zur Anwendung kommt.
Gerne verweisen wir auf die Antwort von Frau Klöckner MdB vom 7.5.2025:
Es war der schwerste Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Shoah. Noch immer hält die Hamas israelische Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen fest.
Wir bitten um Verständnis, dass die Entscheidung, welche Leistungen von der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen werden, nicht von Abgeordneten oder dem Bundestag direkt getroffen wird. Zuständig ist der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA), ein Gremium aus Vertretern von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen.