Es geht nicht um eine Abkehr vom Emissionshandel, sondern um die Frage, wie Preisvolatilität, soziale Auswirkungen und Wettbewerbsfähigkeit angemessen berücksichtigt werden können
Allen Versuchen, durch manipulative Fragen Stimmungen zu erzeugen, erteile ich eine Absage, daran werde ich mich nicht weiter beteiligen. (Beweis siehe Text)
Ich hätte sehr begrüßt, wenn der SPD-Prüfantrag eine Mehrheit gefunden hätte und wir einen ersten Schritt in Richtung Parteienverbot gegangen wären. Leider waren die Mehrheiten andere.
Antwort 25.02.2026 von Elke Zimmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofern der Sitz von weiteren Landesbehörden verändert werden sollte, werde ich mich dafür einsetzen, dass auch Mannheimer Liegenschaften dafür geprüft werden
