Schleswig-Holstein - Fragen & Antworten

Frage von Jana H. • 20.02.2024
Womit begründen sie ihre Meinung zu der Frage, ob das Essen in Kitas kostenlos sein sollte?
Portrait von Manfred Uekermann
Antwort 05.03.2024 von Manfred Uekermann CDU

Die CDU begrüßt es, die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten zu bezuschussen, um Familien zu unterstützen.

Frage von Maxima P. • 08.02.2024
Wie oft werden Hochhäuser u.a. Miethäuser auf Schadstoffe überprüft? Spontan werden welche abgerissen in denen jahrelang Menschen gewohnt und viel dafür bezahlt hatten. Schadensersatz? Entschädigung?
Portrait von Anna Langsch
Antwort 19.11.2025 von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Trinkwasserverordnung und Wohnraumschutzgesetz

Frage von Alexander S. • 29.01.2024
Wieso dauert es länger als 15 Jahre bis die Beamten in SH ein Urteil über das Weihnachtsgeld bekommen. Und wenn man das nicht zurückzahlen kann warum wird es den nicht zumindest wieder eingeführt.
Portrait von Daniel Günther
Antwort 30.01.2024 von Daniel Günther CDU

Im Hinblick auf sinkende Steuereinnahmen und eine Vielzahl finanzieller Herausforderungen bleiben auch künftig im Landeshaushalt umfangreiche Einsparungsmaßnahmen erforderlich.

Frage von Sabine B. • 26.01.2024
Wann genau erhalten Versorgungsempfänger (hier pensionierte Kommunalbeamte) in Dchleswig-Holstein denn nun den Inflationsausgleich und wieviel /wann? Im Februar ist es ja wieder Fehlanzeige.
Portrait von Birgit Herdejürgen
Antwort ausstehend von Birgit Herdejürgen SPD
Frage von Sina D. • 17.01.2024
Wie stehen sie zum AfD-Parteiverbot und was werden sie ggf. unternehmen, um dies voranzutreiben?
Portrait von Hauke Hansen
Antwort 25.01.2024 von Hauke Hansen CDU

Die Ausrede, dass die Menschen mit der Wahl der AfD nur ihren Protest zum Ausdruck bringen, gilt nicht mehr. Jeder, der heute die AfD wählt, weiß, dass es sich dabei um eine extremistische Partei handelt.