Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Daniel H. • 08.10.2025
Sehr geehrter Herr Voigt, wie können die Pläne der EU, die Chatkontrolle einzuführen, mit einer Demokratie in Einklang gebracht werden? Eine solche Totalüberwachung ist weltweit einmalig
Portrait von Sören Voigt
Antwort 10.10.2025 von Sören Voigt CDU

Die Vertraulichkeit privater Kommunikation und Anonymität im Netz muss gesichert werden.

Frage von Joachim J. • 07.10.2025
Wie hoch ist Ihre Beteiligung an Ihrem Landwirtschaftsbetrieb der Gutsverwaltung Sahlis und beantragen Sie auch weiterhin EU-Fördergelder?
Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort ausstehend von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
Frage von Joachim J. • 07.10.2025
Bitte um eine transparente Antwort zur Frage vom 24.04.2025 über die Termine als Minister für Umwelt und Landwirtschaft in Sachsen?
Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort ausstehend von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Hartmann, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Portrait von Christian Hartmann
Antwort 08.10.2025 von Christian Hartmann CDU

Aktuell wird das Thema Chatkontrolle auf europäischer sowie auf Bundesebene intensiv diskutiert. Die Position der unionsgeführten Bundesregierung ist dabei klar: Deutschland wird einer anlasslosen Chatkontrolle nicht zustimmen.

Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Lippmann, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Valentin Lippmann
Antwort ausstehend von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN