Sehr geehrter Herr Hartmann, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Diese bezieht sich jedoch auf ein Thema, welches nicht in der Zuständigkeit des Sächsischen Landtages liegt und somit nicht durch uns entschieden wird.
Aktuell wird das Thema Chatkontrolle auf europäischer sowie auf Bundesebene intensiv diskutiert. Die Position der unionsgeführten Bundesregierung ist dabei klar: Deutschland wird einer anlasslosen Chatkontrolle nicht zustimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hartmann MdL
Weitere Fragen an Christian Hartmann
Jedoch genügt es aus meiner Sicht nicht, beim Ausbau Erneuerbarer Energien einzig auf die Förderung privater Photovoltaikanlagen zu setzen.
Die zur Zeit stattfindenden Gespräche sollen ausloten, ob und unter welchen Bedingungen eine Zusammenarbeit vorstellbar ist. Ob es mit dem BSW zu einer Koalition kommen wird, ist aktuell noch immer offen.
Gleichwohl gehört das Auto für mich weiterhin zu den wichtigen Verkehrsmitteln in Sachsen.
Darüber hinaus bin ich dankbar für jeden direkten Hinweis, an welchen Schulen in welchen Fächern Unterricht in Größenordnungen ausfällt, um dort ganz konkret Abhilfe schaffen zu können.