Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Rolf und Rosemarie K. • 20.06.2021
Portrait von Antonia Mertsching
Antwort von Antonia Mertsching
Die Linke
• 27.06.2021

(...) Von daher hat bei diesem Interview die Frage, ob die Lausitz als Lagerstätte für den Atommüll in Frage kommt, keine Rolle gespielt. (...)

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 23.11.2021

Ich stimme Ihnen zu, dass ein Transparenzgesetz in Sachsen schon lange überfällig ist und hoffe daher, dass wir bald einen Haken hinter dieses Projekt aus dem Koalitionsvertrag setzen können

Portrait von Thomas Löser
Antwort von Thomas Löser
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.06.2021

(...) Da die bundeseinheitliche Gesetzgebung bei einer Inzidenz von unter 100 nicht mehr maßgeblich sein wird, werden die Corona Schutzverordnungen nun wieder durch das Kabinett in Sachsen beschlossen werden. (...)

Portrait von Marco Böhme
Antwort von Marco Böhme
Die Linke
• 18.06.2021

(...) da die von Ihnen aufgeführten Ausgaben nur im indirekten Zusammenhang mit meinem Mandat als Abgeordneter stehen, zahle ich diese auch aus meinem privatem Einkommen (Diät) und nicht aus der Aufwandspauschale für meine parlamentarische Arbeit (...)

Portrait von Dirk Panter
Antwort von Dirk Panter
SPD
• 23.11.2021

Ich stimme Ihnen zu, dass ein Transparenzgesetz in Sachsen schon lange überfällig ist und hoffe daher, dass wir bald einen Haken hinter dieses Projekt aus dem Koalitionsvertrag setzen können – wenn auch mit Verspätung.

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