Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von aleks P. • 18.09.2024
Warum will die CDU das neue Staatsbürgerschaftsgesetz ruckgangig machen , wenn es sich doch an arbeits- und integrationswillige Ausländer richtet?
Portrait von Christian Piwarz
Antwort 20.09.2024 von Christian Piwarz CDU

Die Begründung zur ablehnenden Haltung erhalten Sie hier zusammengefasst:
https://www.cdu.de/artikel/den-wert-der-deutschen-staatsangehoerigkeit-bewahren

Frage von Änne T. • 16.09.2024
Wie viel Kindergeld bekommt man für 4 Kinder, wenn man selbst einen Deutschkurs besucht?
Susanne Schaper (2023)
Antwort 19.09.2024 von Susanne Schaper Die Linke

Der Besuch eines Deutschkurses durch ein Elternteil ist dafür keine Voraussetzung. Laut Familienportal des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend sind folgende Personenkreise anspruchsberechtigt:

Frage von Herbert L. • 12.09.2024
An der zerstörten Fernwärmeleitung haben wir gesehen, was eine einzelne Leitung ausmachen kann. Mit autarken Lösungen wie Öl-Heizungen wäre dies nicht passiert. Wieso werden aber genau diese verboten?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 12.09.2024 von Sabine Friedel SPD

Öl- und Koksheizungen sind nicht mehr oder weniger störanfällig als das Fernwärmenetz. Wenn es zu einer Störung kommt, da haben Sie Recht, ist nur eine Mietpartei betroffen und nicht die halbe Stadt. Das ist ein großer Vorteil.

Frage von Josef T. • 06.09.2024
Gibt es Pläne, die Beiträge zur Pflegeversicherung wie in den anderen Bundesländern auch künftig hälftig von Arbeutgebern und Arbeitnehmern zu übernehmen?
Valentin Lippmann
Antwort 30.09.2024 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die CDU ist ein Gegner einer Änderung. Daher ist es auch für die Zukunft nicht realistisch, dass es zu einer sächsischen Bundesratsinitiative kommt.

Frage von Lars M. • 04.09.2024
Wie soll das Erzgebirge für Touristen aus dem Ausland attraktiv werden, wenn grosse Teile der Bevölkerung Positionen unterstützen, die sich gegen Ausländer richten?
Antwort ausstehend von Thomas Prantl AfD