Name Aufsteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Gernot Krasselt | CDU | 18 - Mittelsachsen 1 | Dagegen gestimmt | |
Heiko Kosel | DIE LINKE | 56 - Bautzen 5 | Nicht beteiligt | |
Petra Köpping | SPD | 24 - Leipzig Land 2 | Nicht beteiligt | |
Kerstin Köditz | DIE LINKE | 25 - Leipzig Land 3 | Dafür gestimmt | |
Anja Klotzbücher | DIE LINKE | Nicht beteiligt | ||
Hanka Kliese | SPD | 11 - Chemnitz 2 | Dagegen gestimmt | |
Svend-Gunnar Kirmes | CDU | 25 - Leipzig Land 3 | Dagegen gestimmt | |
Jörg Kiesewetter | CDU | 35 - Nordsachsen 2 | Nicht beteiligt | |
Andrea Kersten | fraktionslos | Dagegen gestimmt | ||
Kathrin Kagelmann | DIE LINKE | 57 - Görlitz 1 | Dafür gestimmt | |
Marion Junge | DIE LINKE | 53 - Bautzen 2 | Dafür gestimmt | |
René Jalaß | DIE LINKE | 26 - Leipzig Land 4 | Dafür gestimmt | |
Steve Johannes Ittershagen | CDU | 19 - Mittelsachsen 2 | Dagegen gestimmt | |
Carsten Hütter | AfD | 17 - Erzgebirge 5 | Dagegen gestimmt | |
Stephan Hösl | CDU | 4 - Vogtland 4 | Dagegen gestimmt | |
Henning Homann | SPD | 21 - Mittelsachsen 4 | Dagegen gestimmt | |
Frank Hirche | CDU | 55 - Bautzen 4 | Dagegen gestimmt | |
Jan Hippold | CDU | 9 - Zwickau 5 | Dagegen gestimmt | |
Andreas Heinz | CDU | 2 - Vogtland 2 | Dagegen gestimmt | |
Frank Heidan | CDU | 1 - Vogtland 1 | Dagegen gestimmt | |
Christian Hartmann | CDU | 41 - Dresden 1 | Dagegen gestimmt | |
Wolfram Günther | DIE GRÜNEN | 22 - Mittelsachsen 5 | Nicht beteiligt | |
Silke Grimm | AfD | 59 - Görlitz 3 | Dagegen gestimmt | |
Sebastian Gemkow | CDU | 30 - Leipzig 4 | Dagegen gestimmt | |
Rico Gebhardt | DIE LINKE | Dafür gestimmt |
Der Gesetzentwurf der Grünen-Fraktion beinhaltet zum einen die Forderung der Festlegung eines Minderungsziels für Treibhausgasemissionen pro Einwohner in Sachsen. Zum anderen soll die Jahressumme der Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2025 auf zehn Tonnen und bis 2035 auf fünf Tonnen pro Kopf und Jahr reduziert werden. Außerdem formuliert das Gesetz einen Klimaschutzgrundsatz zur Verwirklichung dieser Ziele. Danach sollen der Energieeinsparung, der effizienten Bereitstellung, Umwandlung, Nutzung und Speicherung von Energie sowie dem Ausbau erneuerbarer Energien eine besondere Bedeutung zukommen. Um umfassendere Aufgaben in diesem Bereich zu koordinieren, soll eine Stabstelle für den Klimaschutz eingerichtet werden. Sämtliche öffentliche Stellen Sachsens sollen als Vorbild vorausgehen und bis 2030 klimaneutral organisiert sein.Mit diesem Gesetz soll bezweckt werden, im Rahmen der internationalen, europäischen und nationalen Klimaschutzziele einen angemessenen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr befand, dass "im Gesetzentwurf die inzwischen geänderten rechtlichen globalen Rahmenbedingungen keine Berücksichtigung gefunden hätten. Im jetzigen Energie -und Klimaprogramm (EKP) seien die klimapolitischen Zielsetzungen festgehalten und weitere Intentionen und Zielsetzungen ließen sich dort integrieren."
Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt.
Weiterführende Links:
- Gesetzentwurf des Sächsischen Landtags
- Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
- Braucht Sachsen ein Klimaschutzgesetz? - grüne-fraktion-sachsen.de