Saarland - Fragen & Antworten

Frage von regina t. • 27.04.2026
Was halten Sie von der Einrichtung eines Tierschutzbeauftragen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Seit 2013 ist mit dem Inkrafttreten des Tierschutzverbandsklagegesetz im Saarland ein/eine Landesbeauftragte(r) für Tierschutz gesetzlich vorgesehen.

Frage von Jonathan K. • 25.04.2026
Warum unterstützt die SPD im Saarland nicht den Afd-Verbotsantrag?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 27.07.2026 von Ulrich Commerçon SPD

Mit dem Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat sich die Ausgangslage in der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren wesentlich verändert.

Frage von Silvia K. • 24.04.2026
Frau Rehlinger sollten wir Eltern Heime und Schulen, aufrufen Kinder gegen Gewalt zu erziehen, aber dass die Kinder sich auch gegen Angreifer wehren können müssen.? MfG. Silvia K.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 28.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

Wir sollten Kindern und Jugendlichen helfen, Konflikte gewaltfrei zu lösen, wir müssen einschreiten, wenn es zu Gewalt kommt.

Frage von Waltraud Z. • 23.04.2026
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Der Standort BRD ist durch hohe Sozialabgaben belastet, dazu zählen vor allem die Beiträge zur GKV, weshalb lassen Sie zu, dass die Krankheitskosten der Bürgergeldempfänger nur die GkV zu tragen hat?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD
Frage von Jonas H. • 13.04.2026
Wie bewerten Sie diese Forderung politisch und rechtlich, und werden Sie sich auf Landes- oder Bundesebene dafür einsetzen, entsprechende Prüfverfahren konsequent einzuleiten oder zu erleichtern?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD