Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Ozan C. • 28.07.2025
Können Sie bitte einen Antrag beim Landtag zur Einführung des integrierten Masters in das Jurastudium einreichen?
Portrait von Martina Holzner
Antwort 02.08.2025 von Martina Holzner SPD

Auch im Saarland hat man sich entschieden, ab dem Wintersemester 2024/25 einen integrierten Bachelorstudiengang (LL.B.) in Rechtswissenschaften einzuführen

Frage von Dorothea M. • 24.07.2025
Sind Sie bereit sich gegen die Hetzkampagne gegen Frau Brosius- Gersdorf zu stellen und für sie zu stimmen? Grüße Dorothea M.
Portrait von Heike Winzent
Antwort ausstehend von Heike Winzent SPD
Frage von Dominik B. • 24.07.2025
Was tun Sie, damit Frau Brosius-Gersdorf erneut für ein Richterinnenamt am BVG kandidieren wird, nachdem die Argumente gegen sie entkräftet wurden bzw. sich als falsch herausgestellt haben?
Antwort ausstehend von Anja Wagner-Scheid CDU
Frage von Eric J. • 09.07.2025
Wie möglich ist eine Stahlsynergie mit anderen stahlproduzierenden Bundesländern ggf. mit EU-Nachbarstaaten? Ziel: Keine Stahlpreisdiktate von N-EU-Investoren.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ein fairer Wettbewerb mit Produkten von außerhalb des EU-Raums lässt sich nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn auf europäischer Ebene regeln.

Frage von Marcus K. • 07.07.2025
Warum gibt es im Saarland als einziges Bundesland noch kein Cannabis Club? Fehlende Umsetzung der Cannabis-Clubs im Saarland – Verzögerung demokratischer Entscheidungen
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.07.2025 von Anke Rehlinger SPD

Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.