Saarland - Fragen & Antworten

Frage von Dona A. • 06.10.2025
Was tuen Sie dafür, dass die Bundesregierung gegen die Chatkontrolle stimmt?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.

Frage von Patrik B. • 22.09.2025
Sehr geehrte Frau Berg, warum weigert sich die Politik einen Teil der klimaschädlichen Subventionen zur Finanzierung des Deutschlandtickets zu nutzen?MfG Patrik B.
Portrait von Petra Berg
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Frage von Felix K. • 08.09.2025
Warum fördern Sie Long Covid und ME/CFS Forschung nicht angemessen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Die Bundesregierung hat angekündigt, 2026-2036 eine halbe Milliarde Euro im Rahmen einer „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“ bereitzustellen.

Frage von Erika B. • 08.09.2025
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Pauschale Beihilfe in Saarland: Wird in Saarland die pauschale Beihilfe für Beamte eingeführt oder nicht und wann ?
Antwort ausstehend von Frank Dieter Schmidt SPD