Warum beteiligt sich das Saarland nicht am AfD-Verbotsantrag?
Länder wie Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Berlin haben bereits beschlossen ein Afd-Verbotsantrag zu unterstützen. In anderen Ländern wurden Anträge eingebracht, die zur Abstimmung stehen. Warum unterstützt die saarländische Landesregierung das nicht bzw. diskutiert das nicht mal?
Weitere Fragen an Anke Rehlinger
Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.
Ich setze mich für einen nachhaltig wirksamen und aufeinander abgestimmten Mix aus Maßnahmen zur Reduktion von Feinstaub und Mikroplastik ein.
Ob Frau oder Mann – entscheidend ist, dass sie oder er unser Land mit Haltung, Respekt und Glaubwürdigkeit vertritt.
Das Saarland hat seit 1957 engagiert zur Bundesrepublik beigetragen – politisch, wirtschaftlich und kulturell.