Fragen und Antworten

Portrait von Sascha Ruffer
Antwort ausstehend von Sascha Ruffer Volt
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Die von der SPD geführte Landesregierung handelt hier auf mehreren Ebenen: Es wurden zusätzliche Kassensitze geschaffen, zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Bedarfsplanung ein, damit mehr Therapieplätze entstehen.

Dirk Schrader
Antwort 18.03.2026 von Dirk Schrader BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin für eine moderne, leistungsfähige und europäisch ausgerichtete Digitalisierung von Verwaltung und Wirtschaft. Aber ich bin genauso dafür, dass Digitalisierung den Menschen dient – und nicht umgekehrt.

Portrait von Philip Sprenger
Antwort 16.03.2026 von Philip Sprenger FREIE WÄHLER

Die Idee, ein „Recht auf Leben ohne Digitalzwang“ in die Landesverfassung aufzunehmen, finde ich als Gedanken interessant.

Portrait von Dirk Herber
Antwort 17.03.2026 von Dirk Herber CDU

Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein, der Bürger bevormundet oder Unternehmen in neue Abhängigkeiten drängt