Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Stefanie D. • 10.08.2026
Sollte Schulpflicht zur Bildungspflicht werden, damit neurodivergente und chronisch kranke Kinder z.B. per Online-Schule Bildung und Teilhabe sichern können? Bitte setzen Sie sich dafür ein!
Antwort ausstehend von Martin Reis CDU
Frage von Michael W. • 03.08.2026
Wie setzen Sie sich für die kurzfristige Abschaffung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge ein, die Ihr zentrales Wahlversprechen war?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 22.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Für den zeitlichen Druck, den Anlieger jetzt verspüren, habe ich absolut Verständnis, insbesondere, wenn konkrete Ausbaumaßnahmen in der nahen Zukunft anstehen.

Frage von Michael W. • 03.08.2026
Wie setzen Sie sich für die kurzfristige Abschaffung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge ein, da Rheinland-Pfalz noch als einziges Land diese Beiträge verpflichtend vorsieht?
Portrait von Lana Horstmann
Antwort ausstehend von Lana Horstmann SPD
Frage von Peter M. • 30.07.2026
Sehr geehrte Fr. Stuppy, aus Ihrem Lebenslauf geht hervor, dass Sie bisher ausschließlich id Politik bzw. für die Grünen tätig waren. Warum meinen Sie, das Sie geeignet sind die Bürger zu vertreten?
Lisett mit verschränkten Armen. Sie trägt ein dunkelblaues Shirt mit Dreiviertel-Ärmeln und lächelt herzlich.
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Helga K. • 27.07.2026
Wie stehen Sie zur EU-Chat Controlle?
Portrait von Susanne Müller
Antwort 29.07.2026 von Susanne Müller SPD

Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist ein Ziel, das ich uneingeschränkt teile. Gleichzeitig sehe ich anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation kritisch.