Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Portrait von Jürgen Klein
Antwort 05.06.2026 von Jürgen Klein AfD

REWE und Edeka haben immer ein verstärktes Interesse an regionalen Produkten. Wir müssen als Politik alles dafür tun. Wir benötigen keine weiteren Labels – es würde streng genommen schon reichen, wenn erkennbar ist, wo das Produkt produziert wurde, nämlich aus dem Landkreis Bad Kreuznach.

Portrait von Peter Moskopp
Antwort ausstehend von Peter Moskopp CDU
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Gleichzeitig gehört zu unserem demokratischen Wahlsystem aber auch, dass Abgeordnete nicht nur direkt über Wahlkreise, sondern ebenso über die Landesliste legitimiert werden. Über diese Landesliste bin ich demokratisch in den Landtag gewählt worden.

Portrait von Philip Rünz
Antwort 03.06.2026 von Philip Rünz CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD haben wir uns ausdrücklich dazu bekannt, dass die Bediensteten des Landes an der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse teilhaben sollen

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten.

Frage von Thomas G. • 26.05.2026
Gefährdung der Demokratie?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.07.2026 von Gordon Schnieder CDU

Vorab zu Ihrem Hinweis auf den Zeitpunkt: Ein Landtag steht bis zur Konstituierung des neuen Plenums in Amt und Verantwortung. Die verfassungsändernde Mehrheit bestand sowohl vor dem 18. Mai als auch danach durch CDU und SPD.