Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Uwe C. • 26.11.2024
Warum wurde mit dem Neubau am Wilhelm-Hofmann-Gymnasium in St. Goarshausen immer noch nicht begonnen?
Portrait von Susanne Müller
Antwort 04.12.2024 von Susanne Müller SPD

Keine Zuwendungen werden gewährt für Schulbaumaßnahmen, durch die Schulraum nur behelfsmäßig oder nur für eine Übergangszeit gewonnen wird.

Frage von Sara P. • 22.11.2024
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Sehr geehrter Herr Schreiner, wie stehen Sie zu den Äußerungen Ihres Parteikollegen Gundolf Siebeke auf X, man müsse das "Frauenwahlrecht" in Frage stellen, wenn zu viele Frauen die Grünen wählen?
Portrait von Gerd Schreiner
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Frage von Christian T. • 12.11.2024
Sehr geehrter Herr Gensch, wie kommen Sie zu Ihrer Aussage, der Konsum von Cannabis sei durch die Teil-Legalisierung gestiegen? Gibt es Daten oder Zahlen die das belegen und wie wurden die erhoben?
Portrait von Christoph Gensch
Antwort ausstehend von Christoph Gensch CDU
Frage von Torsten L. • 25.10.2024
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Plant die Landesregierung eine Anpassung des Nivellierungssatzes für die Grundsteuer B, um zu erwartende Mehrbelastungen der Bürger als Folge der Grundsteuerreform zu verringern?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Stefan M. • 07.10.2024
Netzbetreiber verschleppen gezielt Einspeisung von PV-Anlagen. Sind hier nicht verbindliche Prüfungsfristen notwendig, um den Antragsteller vor Willkür zu schützen?
Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 17.10.2024 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Rheinland-Pfalz, so wie in anderen Bundesländern, haben wir keine gesetzlich festgelegte Frist für die Einspeisegenehmigung von Anlagen.