Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat für Sie das Europarecht?
Portrait von Cornelia Willius-Senzer
Antwort ausstehend von Cornelia Willius-Senzer FDP
Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf die Region Eifel-Mosel und sehen Sie Konflikte mit dem Grundgesetz oder europäischem Recht? Wie stehen Sie zur rechtsextremen AfD?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 21.02.2025 von Gordon Schnieder CDU

Unser Ziel ist es, dass die AfD endlich wieder weniger Zustimmung erhält und sich nicht wie in den letzten drei Jahren verdoppelt.

Frage von Michael Peter G. • 30.01.2025
Werden Sie sich sofort zu Beginn der neuen Legislaturperiode für die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD nachhaltig (!) und aktiv einsetzen?
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 31.01.2025 von Andreas Hartenfels BSW

Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten

Frage von Yannick K. • 30.01.2025
Wann kommt die pauschale Beihilfe?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 04.02.2025 von Christoph Spies SPD

Wir setzen auf ein solidarisches System einer Bürgerversicherung, das allen Menschen gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen in gleicher Qualität ermöglicht.

Frage von Konstanze W. • 29.01.2025
Sehr geehrte Frau Ahnen, haben Sie für die Kürzung der Mittel für Integrationsmaßnahmen gestimmt?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 04.02.2025 von Doris Ahnen SPD

die Antwort lautet: NEIN

Frage von Konstanze W. • 29.01.2025
Sehr geehrter Herr Köbler, würden Sie für eine schnellere Abschiebung von nicht anerkannten Asylbewerber*innen stimmen?
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 31.01.2025 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nein.