Frage von Christian S. • 07.09.2026
Frage von Christian S. • 07.09.2026
Frage von Kerstin v. • 07.09.2026
Antwort 18.09.2026 von Markus Stein SPD
In der Tat stehe auch ich einer Vollverschleierung grundsätzlich kritisch gegenüber. Eine Benachteiligung oder Unterdrückung von Frauen, auch wenn sie religiös begründet wird, ist für mich nicht akzeptabel.
Frage von Hildegard F. • 06.09.2026
Antwort 08.09.2026 von Andreas Rahm SPD
Hierzu möchte ich den weiteren Beratungen und gegebenenfalls einer entsprechenden Befassung des Innenausschusses nicht vorgreifen.
Frage von Frank W. • 05.09.2026
Frage von Frank W. • 05.09.2026

Antwort 16.09.2026 von Marie Wasem CDU
Kurzum: Wir brauchen eine Anpassung des Steuertarifs an die Inflation und keine Steuererhöhung durch die Hintertür.
