Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Volker W. • 24.07.2026
Was denken Sie ist das Ergebnis, wenn man bei der ambulanten Versorgung einer der größten Ursache für Kranktage und Frührente den dicken Rotstift ansetzt? Es geht um ambulante Psychotherapie.
Portrait von Jens Münster
Antwort 25.07.2026 von Jens Münster CDU

Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.

Frage von Desiree R. • 22.07.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass Deutschland einer Fassung mit anlassloser Durchsuchung privater Nachrichten nicht zustimmt?
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 22.07.2026 von Matthias Lammert CDU

Wir wollen klare rechtsstaatliche Hürden und richterliche Anordnungen für Eingriffe vorsehen. Eine anlasslose Massenüberwachung lehnen wir daher konsequent ab.

Frage von Sascha L. • 22.07.2026
Plant Ihre Fraktion eine parlamentarische Initiative zur Ausgestaltung der ZDF-Rundfunkaufsicht nach dem Vorgang um "Die Anstalt"?
Fabian Ehmann LTW 2026
Antwort ausstehend von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 22.07.2026
Gibt der Vorgang um "Die Anstalt" Anlass, Transparenz und interne Kontrollmechanismen bei Programmentscheidungen des ZDF zu überprüfen?
Portrait von Marcus Klein
Antwort ausstehend von Marcus Klein CDU