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Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
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Frage von Marcus K. •

Wie vereinbaren Sie es mit Ihrem Demokratieverständnis, daß Sie einerseits in Ihrem Wahlkreis deutlich abgestraft wurden, andererseits jetzt zur stellvertretenden MinisterPräsidentin aufsteigen können

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Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr K.,

zunächst einmal stimmt es natürlich, dass das Ergebnis der SPD insgesamt – und damit auch das Ergebnis in meinem Wahlkreis – nicht unseren Erwartungen entsprochen hat. Das muss man klar benennen und die Gründe hierfür arbeiten wir derzeit detailliert auf.
Gleichzeitig gehört zu unserem demokratischen Wahlsystem aber auch, dass Abgeordnete nicht nur direkt über Wahlkreise, sondern ebenso über die Landesliste legitimiert werden. Über diese Landesliste bin ich demokratisch in den Landtag gewählt worden.

Die Entscheidung über Regierungsämter orientiert sich zudem nicht ausschließlich an einzelnen Wahlkreisergebnissen, sondern daran, wem die Parteien Verantwortung zutrauen und wer Mehrheiten organisieren kann. Dieser Verantwortung stelle ich mich

Beste Grüße

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL

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