Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

(...) so dass ich keine Veranlassung für systemändernde Maßnahmen sehe (...)

(...) Ich sehe eine (sofortige) Einführung des Schweizer Modells kritisch (...)

(...) Die AfD hat sich seit ihrer Gründung für mehr Direkte Demokratie und unmittelbare Bürgermitbestimmung nach Schweizer Vorbild ausgesprochen. Bei der konkreten Umsetzung müsste natürlich im Einzelfall geprüft werden, inwieweit in der Schweiz bewährte Regelungen auf deutsche Verhältnisse übertragbar sind. (...)

Auch heute noch sind die meisten politischen Sachverhalte zu komplex, als dass sie auf einfache Ja-Nein-Fragen reduziert werden könnten.

(...) wer bis zum 7. Juni beim Land in einer Priorisierung angemeldet ist, wird auch prioritär geimpft (...)