Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Werner B. • 15.08.2024
Ob und in wie weit ist von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP, ggf. analog des Bundestages geplant
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 28.08.2024 von Gordon Schnieder CDU

Ihr Anliegen zur Transparenz und zu möglichen Interessenkonflikten bei Abgeordneten mit Ministermandaten ist uns ebenfalls wichtig.

Frage von Werner B. • 15.08.2024
Ob und in wie weit ist von Ihrer Fraktion eine Neuausrichtung der Transparenzregeln und Weiterentwicklung des Lobbyregisters RLP, ggf. analog des Bundestages geplant
Dieses unbearbeitete Bild zeigt mich lächelnd mit weißem Hemd und Sakko bekleidet vor der Jugendherberge auf Burg Lichtenberg
Antwort 06.12.2024 von Helge Schwab FREIE WÄHLER

Ich werde auch künftig jeden Antrag nach bestem Wissen und Gewissen prüfen und nach eingehender Abwägung meine Stimme abgeben.

Frage von Johannes K. • 14.08.2024
Ist sich die Politik der Folgen einer Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung für (private) Musikschulen bewusst?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 02.09.2024 von Christoph Spies SPD

Hierzu darf ich zunächst klarstellen, dass keineswegs eine Abschaffung der Umsatzsteuerbefreiung geplant ist.