Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Danny H. • 28.04.2025
Sie schreiben: "(...) dass wir in Deutschland nicht nur Probleme mit Drogen haben, sondern genauso mit Alkohol" Ist Alkohol für Sie keine Droge?
Portrait von Anette Moesta
Antwort ausstehend von Anette Moesta CDU
Frage von Oliver D. • 25.04.2025
Die CDU fordert eine Rücknahme des „Cannabis Gesetzes“. Warum kostet dann ein halber Liter Bier immer noch 90 Cent ? Wie ist das zu vereinbaren ? Haben sie einmal die Toten der Drogenopfer verglichen
Portrait von Anette Moesta
Antwort 27.04.2025 von Anette Moesta CDU

Ich persönlich sehe die Legalisierung von Cannabis kritisch, allerdings ist mir auch bewusst, dass wir in Deutschland nicht nur Probleme mit Drogen haben, sondern genauso mit Alkohol

Frage von Evelyn R. • 14.04.2025
Sehr geehrter Herr Lammert, wie verhält es sich mit der Beantwortung des NGO Fragenkatalogs der CDU ??? Ist nach der Koalition mit der SPD keine Aufklärung mehr zu erwarten ???
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 15.04.2025 von Matthias Lammert CDU

Es liegt jetzt am neuen Bundestag und der CDU/CSU Bundestagsfraktion, sowie der neuen Bundesregierung das Thema weiter im Blick zu halten und zukünftige finanzielle Unterstützungen genau zu prüfen.

Frage von Evelyn R. • 14.04.2025
NGO Sehr geehrter Herr Baldauf, ist mit der Beantwortung des NGO Fragenkatalogs noch zu rechnen ??? Hat die Koalition mit der SPD die Beantwortung für die CDU überflüssig gemacht ???
Portrait von Christian Baldauf
Antwort 10.06.2025 von Christian Baldauf CDU

welchen Fragenkatalog?

Frage von Renat A. • 09.04.2025
Ich möchte Sie fragen, ob mein Engagement als ehrenamtliche Tätigkeit angesehen werden kann?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 15.04.2025 von Doris Ahnen SPD

Haben Sie bitte Verständnis, dass ich Ihnen keine konkreten Empfehlungen hinsichtlich Ihres Einbürgerungsantrages geben kann.

Frage von Ozan C. • 06.04.2025
Können Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws in das Jurastudium einreichen?
Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 08.05.2025 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Rheinland-Pfalz ist derzeit eine Novelle des Hochschulgesetzes im parlamentarischen Verfahren. Im Rahmen der Novelle ist ein integrierter Bachelor of Law geplant.