Inklusive Bildung ermöglichen

11. Mai 2023

Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP fordern in ihrem eingebrachten Antrag inklusiven Unterricht an allen rheinland-pfälzischen Schulen. Berufen wird sich hierbei auf die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK). In dem Antrag wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Umsetzung inklusiver Förderung weiter zu unterstützen, aktuelle Studien bezüglich Verbesserungspotenzialen zu berücksichtigen sowie attraktive inklusive Bildungsangebote voranzutreiben.

Der Antrag wurde mit 53 Stimmen angenommen. Dafür gestimmt haben alle beteiligten Abgeordneten der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Die Fraktionen der CDU, AfD und FREIE WÄHLER stimmten dagegen. Es gab keine Enthaltungen.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
Helge Schwab	FREIE WÄHLER	41 - Kusel	Dagegen gestimmt
Alexander Schweitzer	SPD	49 - Südliche Weinstraße	Dafür gestimmt
Anke Simon	SPD	36 - Ludwigshafen am Rhein I	Dafür gestimmt
Michael Simon	SPD	17 - Bad Kreuznach	Dafür gestimmt
Christoph Spies	SPD	42 - Bad Dürkheim	Dafür gestimmt
Markus Stein	SPD	18 - Kirn/Bad Sobernheim	Dafür gestimmt
Nico Steinbach	SPD	21 - Bitburg-Prüm	Dafür gestimmt
Joachim Streit	FREIE WÄHLER	21 - Bitburg-Prüm	Dagegen gestimmt
Peter Stuhlfauth	AfD	43 - Neustadt an der Weinstraße	Dagegen gestimmt
Lisett Stuppy	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	39 - Speyer	Dafür gestimmt
Sven Teuber	SPD	25 - Trier	Dafür gestimmt
Tobias Vogt	CDU	16 - Rhein-Hunsrück	Dagegen gestimmt
Carl-Bernhard von Heusinger	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	9 - Koblenz	Dafür gestimmt
Karina Wächter	CDU	23 - Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück)	Dagegen gestimmt
Michael Wagner	CDU	39 - Speyer	Dagegen gestimmt
Thomas Wansch	SPD	45 - Kaiserslautern II	Dafür gestimmt
Michael Wäschenbach	CDU	1 - Betzdorf/Kirchen (Sieg)	Nicht beteiligt
Marco Weber	FDP	20 - Vulkaneifel	Dafür gestimmt
Stephan Wefelscheid	FREIE WÄHLER	4 - Neuwied	Nicht beteiligt
Thomas Weiner	CDU	49 - Südliche Weinstraße	Nicht beteiligt
Torsten Welling	CDU	12 - Mayen	Dagegen gestimmt
Cornelia Willius-Senzer	FDP	27 - Mainz I	Dafür gestimmt
Steven Wink	FDP	51 - Germersheim	Nicht beteiligt
Josef Winkler	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	9 - Koblenz	Dafür gestimmt
Markus Wolf	CDU	42 - Bad Dürkheim	Dagegen gestimmt