Inklusive Bildung ermöglichen

11. Mai 2023

Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP fordern in ihrem eingebrachten Antrag inklusiven Unterricht an allen rheinland-pfälzischen Schulen. Berufen wird sich hierbei auf die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-BRK). In dem Antrag wird die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Umsetzung inklusiver Förderung weiter zu unterstützen, aktuelle Studien bezüglich Verbesserungspotenzialen zu berücksichtigen sowie attraktive inklusive Bildungsangebote voranzutreiben.

Der Antrag wurde mit 53 Stimmen angenommen. Dafür gestimmt haben alle beteiligten Abgeordneten der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP. Die Fraktionen der CDU, AfD und FREIE WÄHLER stimmten dagegen. Es gab keine Enthaltungen.

Name Absteigend sortieren	Fraktion	Wahlkreis	Stimmverhalten
Doris Ahnen	SPD	28 - Mainz II	Dafür gestimmt
Kathrin Anklam-Trapp	SPD	32 - Rhein-Selz/Wonnegau	Dafür gestimmt
Christian Baldauf	CDU	35 - Frankenthal (Pfalz)	Nicht beteiligt
Thomas Barth	CDU	31 - Ingelheim am Rhein	Dagegen gestimmt
Sabine Bätzing-Lichtenthäler	SPD	1 - Betzdorf/Kirchen (Sieg)	Dafür gestimmt
Anke Beilstein	CDU	15 - Cochem-Zell	Nicht beteiligt
Jutta Blatzheim-Roegler	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	23 - Bernkastel-Kues/Morbach/Kirchberg (Hunsrück)	Dafür gestimmt
Jan Bollinger	AfD	4 - Neuwied	Dagegen gestimmt
Martin Brandl	CDU	52 - Wörth am Rhein	Dagegen gestimmt
Bernhard Braun	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	35 - Frankenthal (Pfalz)	Dafür gestimmt
Ellen Demuth	CDU	3 - Linz am Rhein/Rengsdorf	Dagegen gestimmt
Herbert Drumm	FREIE WÄHLER	17 - Bad Kreuznach	Dagegen gestimmt
Fabian Ehmann	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	28 - Mainz II	Dafür gestimmt
Philipp Fernis	FDP	17 - Bad Kreuznach	Dafür gestimmt
Michael Frisch	AfD	25 - Trier	Dagegen gestimmt
Alexander Fuhr	SPD	48 - Pirmasens	Dafür gestimmt
Christoph Gensch	CDU	47 - Zweibrücken	Nicht beteiligt
Horst Gies	CDU	14 - Bad Neuenahr-Ahrweiler	Dagegen gestimmt
Jennifer Groß	CDU	6 - Montabaur	Dagegen gestimmt
Jens Guth	SPD	33 - Worms	Dafür gestimmt
Martin Haller	SPD	35 - Frankenthal (Pfalz)	Dafür gestimmt
Andreas Hartenfels	fraktionslos	41 - Kusel	Dafür gestimmt
Lea Heidbreder	BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	50 - Landau in der Pfalz	Dafür gestimmt
Dirk Herber	CDU	43 - Neustadt an der Weinstraße	Dagegen gestimmt
Hendrik Hering	SPD	5 - Bad Marienberg (Westerwald)/Westerburg	Dafür gestimmt