Timon Gremmels
Timon Gremmels
SPD
100 %
/ 2 Fragen beantwortet

Warum stimmten Sie gegen den Antrag der LINKEN, Bundestagsabgeordnete zu mehr Transparenz zu verpflichten, obwohl Sie sich selbst mehrfach hier in den Antworten für mehr Transparenz aussprechen?

Frage von Johanna H. am
Timon Gremmels
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 21 Stunden

Sehr geehrter Herr H.,

mit unserer derzeitigen Koalitionspartner, der CDU/CSU, haben wir nach langem Ringen deutliche Verbesserungen in Sachen Transparenz und Lobby-Register erzielt. Leider stand die Union bei weiteren Transparenz-Regeln, beispielsweise beim legislativen Fußabdruck, weiterhin auf der Bremse.

Es ist in allen Koationsvereinbarungen üblich, dass Koalitionspartner einheitlich abstimmen.  Daher konnte  diesem Antrag der Linken nicht zugestimmt werden. 

Um hier mehr zu erreichen, brauchen wir in der neuen Legislaturperiode progressive Mehrheiten diesseits von CDU/CSU.

Mit freundlichen Grüßen 

Timon Gremmels 

Was möchten Sie gerne wissen von:
Timon Gremmels
Timon Gremmels
SPD