Timon Gremmels
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Frage von Adam N. •

Warum Impfpflicht für alle, wenn fast alle Corona-Toten Vorerkrankungen hatten? Warum entscheidet nicht der Arzt nach Untersuchung?

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Da die Entscheidung für oder gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eine schwierige Gewissensentscheidung eines /einer jeden Abgeordneten ist, soll im Bundestag nicht per Gesetzentwürfe der Fraktionen, oder gar der Regierung diskutiert und beschlossen werden, sondern aus der Mitte der Bundestagsabgeordneten heraus entschieden werden (sog. Gruppenanträge).

Die Bundesregierung wird keinen eigenen Gesetzentwurf zu dieser Frage vorlegen. Die Gesetzentwürfe hierzu werden die Bundestagsabgeordneten unabhängig ihrer Fraktions- und Parteizugehörigkeit eigenständig erarbeiten. Dieses Vorgehen ermöglicht den Bundestagsabgeordneten unabhängig zu entscheiden. Dieses Vorgehen stellt sicher, dass es sich bei dieser Entscheidung um eine Gewissensentscheidung handelt.

Aktuell beginnen sich die Bundestagsabgeordneten zu Gruppen mit gemeinsamen Positionen zusammenzufinden und entsprechende Anträge zu formulieren. Ich werde mich nach einer Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag zu diesem Thema in der letzten Januarwoche abschließend positionieren.

Dabei werde ich die einzelnen Antrags- bzw. Gesetzentwürfe sehr genau ansehen und unter Berücksichtigung der unterschiedlichsten Aspekte entscheiden und mit den Vorteilen einer möglichen allgemeinen Impfpflicht gewissenhaft abwägen.

Unabhängig von einer Impfpflicht halte ich das Impfen gegen Corona für sehr wichtig und empfehlenswert wegen folgender Gründe:

Impfen gegen Covid-19 schützt vor einem schweren Verlauf der Krankheit. Die Covid-19-Impfung schützt nicht nur die geimpfte Person, sondern reduziert auch das Risiko, dass die geimpfte Person andere Personen ansteckt. Die Covid-19-Impfung trägt bedeutend zur Eindämmung der Pandemie bei! Darüber hinaus sind Abstand halten, Maske tragen und Lüften weitere wichtige Maßnahmen, um die Verbreitung von SARS-CoV-2 zu reduzieren. Effektive und sichere Impfungen werden es ermöglichen Kontaktbeschränkungen mittelfristig zu lockern. Dafür muss jedoch ein großer Anteil der Bevölkerung eine Immunität gegen das Virus entwickelt haben. Durch die Impfung wird eine relevante Bevölkerungsimmunität in vergleichsweise kurzer Zeit ausgebildet.

Mit freundlichen Grüßen,

Timon Gremmels MdB