Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Hierzu eine belastbare Aussage zu treffen ist angesichts vieler unklarer Entwicklungen in der Zukunft seriös nicht möglich

Frage von Giuliana B. • 03.08.2024
Frage zum Tierschutzgesetz
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Im Grunde bleibt festzuhalten, dass Deutschland eines derjenigen Länder der Welt mit den höchsten Tierschutzstandards sein dürfte. Das unterstützen wir. Umgekehrt dürfen wir die Land- und Nutzwirtschaft oder auch das Erleben von Tieren in der Gesellschaft nicht verunmöglichen.

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Antwort 03.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Fakt ist, dass in der Corona-Zeit versucht wurde, schnell und unbürokratisch zu helfen. Dass im Nachhinein diese Zahlungsflüsse noch einmal geprüft werden, wurde frühzeitig angekündigt.

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Antwort 01.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Immerhin hat die Ampel inzwischen angestoßen, dass alle Komponenten von Huawei und ZTE bis 2026 durch die Provider aus dem Kernnetz und bis 2029 auch aus dem Zugangs- und Transportnetz entfernt werden müssen.

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Antwort 01.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Im Grunde sehe ich es ähnlich. Allerdings ist die Gesamtsituation nur schwer zu vergleichen, da insbesondere die Verfassungen der Länder sehr unterschiedliche Rahmenbedingungen in Bezug auf Sozialleistungen etc. setzen.

Frage von Sabine K. • 31.07.2024
Gilt die " Wir schaffen das " Politik nicht mehr?
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Antwort 31.07.2024 von Thorsten Frei CDU

Wir haben unseren Kurs sehr deutlich korrigiert, auch wenn wir uns eingestehen müssen, dass wir womöglich zu lange zu blauäugig auf das Thema geblickt haben.