Wann werden die ersten wirtschaftlichen Auswirkungen der Regierungsmaßnahmen sichtbar sein?

Sehr geehrter Herr B.,

man kann an dieser Stelle kein konkretes Datum nennen, da die Herausforderungen im Bereich der Standortbedingungen groß und vielschichtig sind. Was in Jahren und teils Jahrzehnten verschleppt wurde, lässt sich nicht in 150 Tagen korrigieren. Wir haben als Bundesregierung bereits mehrere Dutzend Gesetze und Initiativen durch das Bundeskabinett gebracht. Fakt ist aber auch, dass ein Beschluss durch den Bundestag aufgrund der Sommerpause und der Beratungen zweier Bundeshaushalte und damit ein Inkrafttreten in den allermeisten Fällen noch aussteht. Insofern durfte man bisher keine Wunder erwarten. Ich bin aber zuversichtlich, dass die von uns angestrebten Veränderungen in den Bereichen Bürokratieabbau, Digitalisierung, Zielgenauigkeit des Sozialstaates, Dämpfung der Energiepreise sowie der Abgabenlast spürbar an Wirkung entfalten werden. In diesem Sinne sollten wir uns mindestens bis zum Sommer in Geduld üben.

Dass vieles auch von der Stimmung im Land abhängt und mit Zuversicht auch ohne Rechtsveränderung vieles möglich ist, hat der messbare Stimmungsumschwung in Deutschland nach unserer Regierungsübernahme gezeigt. Dass beispielsweise die unvorhersehbare Zollpolitik der USA wie ein Bremsklotz wirkt, konnte niemand ahnen. Ich bin aber trotzdem zuversichtlich, dass wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs bringen können und werden. Es braucht schließlich einen passenden Rahmen, den wir liefern werden.

Mit zuversichtlichen Grüßen

Thorsten Frei