Welche Maßnahmen haben Sie bislang ergriffen, um die extrem langen Bearbeitungszeiten bei Einbürgerungsanträgen zu verkürzen? Falls noch keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen wurden, wann planen Sie
Sehr geehrtr Herr Frei,ich bin seit vielen Jahren CDU-Wähler, jedoch zutiefst enttäuscht über die aktuelle Situation. Ich ziehe inzwischen ernsthaft in Betracht, die CDU nicht mehr zu wählen, da ich keine spürbaren Verbesserungen erkennen kann.Meine Ehefrau wartet in Berlin seit über 1,5 Jahren auf die Bearbeitung ihres Einbürgerungsantrags, obwohl der Antrag online gestellt wurde. Diese unzumutbaren Wartezeiten bestehen bundesweit und haben ein inakzeptables Ausmaß erreicht.Besonders enttäuschend ist, dass auf Bundesebene offenbar keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen werden, um dieses strukturelle Problem zu lösen.Ich bitte Sie daher um eine konkrete Antwort, welche Maßnahmen Sie persönlich und Ihre Partei ergreifen werden, um die Bearbeitungszeiten nachhaltig zu verkürzen.Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur langen Bearbeitungszeit des Einbürgerungsantrags Ihrer Frau. Grundsätzlich liegt die Verantwortung der Prozesse bei den Ländern. Dies ist auch der Grund, weshalb es eine sehr große Spanne bei den Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen zwischen sechs Monaten und fünf Jahren gibt. Fakt ist, dass auch die Zahl der Einbürgerungsanträge massiv gestiegen ist. Umfragen gehen von 50 Prozent aus, was die Wartezeiten deutlich verlängert. Entscheidend dürfte auch an dieser Stelle sein, Prozesse stärker zu digitalisieren und zu standardisieren. Dazu sucht der Bund jederzeit auch das unterstützende Gespräch mit den Ländern.
Umgekehrt erwarte nicht nur ich, das die Prüfung der Einbürgerung wegen der sehr weitreichenden Rechtsfragen sehr genau erfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Von pauschalen gesetzlichen Regelungen halte ich aber nichts. Vielmehr bin ich der Auffassung, dass sich in dieser Ausnahmesituation Arbeitnehmer und Arbeitgeber zur Home-Office-Frage einigen können sollten.