Sie wurden gefragt: "Sollte der SPD MdB Ralf Stegner nach dem Petersburger Geheimtreffen sein Mandat verlieren?" und konnten nicht beatworten. Wer kann? Danke.
Sehr geehrte Frau K.
mit meiner vorherigen Antwort zum Thema ist alles gesagt. Gemäß Art. 38 unserer Verfassung sind Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet. Darüber hinaus entscheidet das Volk als Souverän im Zuge von Wahlen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Weitere Fragen an Thorsten Frei
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Konsequente Rückführung und erfolgreiche Integration sind deshalb für mich kein Widerspruch.
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Philipp Amthors damaliger Einsatz für Augustus Intelligence ist bekannt; er selbst hat dies als seinen größten politischen Fehler bezeichnet und die notwendige Verantwortung übernommen.
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Nein.
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Beim bidirektionalen Laden teile ich das Ziel ausdrücklich. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, diese Technologie zu ermöglichen.