© Piet Truhlar
Durch den Lockdown wurde deutlich, dass es unzureichende Regelstrukturen im Bereich der Schulbegleitung gibt. Aus diesem Grund halte ich die Entwicklung fachlicher und arbeitsrechtlicher Standards zur Ausführung der Schulbegleitung für geboten.
Alles kann online erledigt werden.
(...) Auch ist die stetige Frage, ob Hedgefonds nicht wie Banken reguliert werden sollten, ein berechtigtes Anliegen (...)
Insgesamt sind die ersten Erfahrungen mit dem neuen Urheberrecht recht erfreulich.
Das Dritte Gesetz zum Bevölkerungsschutz ändert daran nur insoweit etwas, als ab sofort strengere Voraussetzungen insbesondere für alle Landesregierungen gelten, bevor sie Grundrechtseinschränkungen vornehmen dürfen. Die Rolle des Parlaments wird dabei gestärkt.
(...) Wichtig ist, die Erklärung einer Pandemie von nationaler Tragweite braucht nicht nur eine Mehrheit im Deutschen Bundestag, sondern unterliegt der vollen Kontrolle der Gerichte. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird zudem laufend überprüft. (...)
