Bundestag
Portrait von Thomas Heilmann
Frage an
Thomas Heilmann
CDU

(...) Wie haben Sie sich ein Bild gemacht, ob die anfangs durchgeführten und nun, in anderer Reihenfolge, wiederholten Maßnahmen angemessen waren/sind (...)

Recht
01. November 2020

(...) Wichtig ist, die Erklärung einer Pandemie von nationaler Tragweite braucht nicht nur eine Mehrheit im Deutschen Bundestag, sondern unterliegt der vollen Kontrolle der Gerichte. Das Vorliegen der Voraussetzungen wird zudem laufend überprüft. (...) 

Bundestag
Portrait von Thomas Heilmann
Frage an
Thomas Heilmann
CDU

Deshalb möchte ich Sie Fragen, ob Sie sich mit Alternativen zu einer Abwrackprämie beschäftigt haben (flexibel nutzbar für Bahn, ÖPNV, Fahrrad)?

Wirtschaft
29. Mai 2020

(...) Ziel des Koalitionsausschusses war es, die Weichen so zu stellen, dass Deutschland gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen kann. Vor diesem Hintergrund halte ich eine generelle Einführung einer Mobilitätsprämie für alle nicht für zielführend. (...)