Lena Lux - https://www.lena-lux.de/
Die Reform der Grundsteuer wurde bundesweit wegen einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2018 notwendig.
Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie einer schnellen Entlastung für Öl- und Pelletheizungen durch den geplanten Härtefallfonds entgegensehen.
Exakte Strommessungen von Rückgabeautomaten liegen uns nicht vor. Es steht aber außer Frage, dass die Kreislaufführung von Stoffströmen ein wesentlicher Beitrag jeder Energieeinsparung und jedes Klimaschutzes ist. Kreislaufwirtschaft kostet Energie, aber die Inanspruchnahme von neuen Rohstoffen kostet noch viel mehr.
Für erkrankte Personen ist es dringend notwendig, zeitnah das weitere Vorgehen auf Bund- und Länderebene festzulegen. Dabei spielt die Erkenntnis, die wir über diese Krankheit haben, eine entscheidende Rolle.
Im Rahmen der Verhandlungen zum Klimaschutzgesetz wurde von meiner Fraktion eine umfassende PV-Pflicht eingebracht.
Eine „Strategie der Verknappung“ wird selbstredend nicht verfolgt. Im Gegenteil: Sowohl die Bundes- als auch die Landesregierung unter Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen ergreifen vielfältige Maßnahmen zur Mobilisierung von Stromerzeugungskapazitäten.
