Thekla Walker

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.

Wir als Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg wollen die Eigenanteile bei der Pflege senken.

(...) Im Zuge der Energiewende können wir daher auf die guten Potenziale der tiefen Geothermie in Baden-Württemberg nicht verzichten (...)

(...) Wir Grüne stehen dafür, dass Drogen nicht verharmlost, aber auch nicht ideologisch verteufelt werden (...)

(...) Grundsätzlich ist das Verbrennen pflanzlicher Abfälle auch in Baden-Württemberg verboten (...)

(...) Besonders in der Bauwirtschaft setzen wir auf eine Ressourcen- und Bauwende (...)

(...) nach den landesspezifischen Regelungen in Baden-Württemberg für Mini PV-Anlagen (...)

(...) Die Große Koalition in Berlin hat, mit Zustimmung der SPD, im Sommer 2019 das härteste Abschiebegesetz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Seitdem fällt es den Ländern zunehmend schwer, insbesondere für Geflüchtete in Arbeit, ein Bleiberecht zu ermöglichen. (...)

(...) leider ist es mir bisher nicht gelungen, näheres über die Planung zu einem Hindutempel in Sindelfingen in Erfahrung zu bringen. Eine Landesförderung steht meiner Kenntnis nach auch nicht in Aussicht. (...)