Foto von Svenja Schulze MdL
Frage an
Svenja Schulze
SPD

Sehr geehrte Frau Schulze, Mit Prämien locken ist ja immer etwas gefährlich. Wer Geld will.... Wird es sich nicht wundern, wenn es auf einmal mehr Studienabschlüsse gibt?

Bildung und Erziehung
03. Juli 2015

(...) Dabei geht es nicht allein um die Zahl der Studierenden sondern auch um die Qualität des Studiums. Und dazu gehört in meinen Augen auch, dass die Hochschulen sich noch intensiver um den Studienerfolg der Studentinnen und Studenten kümmern und präventiv etwas gegen Studienabbruch tun. Mit dem jetzt eingeführten Modell, bei dem sich ein Teil der Mittel für die Hochschulen anhand der AbsolventInnen-Zahlen verteilt, ist ein guter Anreiz für die Hochschulen geschaffen, dafür zu sorgen, dass die Qualität des Studiums stimmt. (...)

Foto von Svenja Schulze MdL
Frage an
Svenja Schulze
SPD

Nachfrage bezieht sich auf http://www.abgeordnetenwatch.de/svenja_schulze-928-49964.html

Sehr geehrte Frau Schulze,

Arbeit und Beschäftigung
24. Juni 2015

(...) Hinsichtlich der Besoldung von (beamteten) Professorinnen und Professoren gibt der Gesetzgeber lediglich den Rahmen vor, die Ausgestaltung und Verhandlung der Besoldungsbestandteile obliegt dem betroffenen Professor oder der Professorin auf der einen und der jeweiligen Hochschule auf der anderen Seite im Rahmen der Berufungsverhandlungen. Selbiges gilt auch für angestellte Professorinnen und Professoren. (...)

Foto von Svenja Schulze MdL
Frage an
Svenja Schulze
SPD

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist in Deutschland immer noch eine unerledigte Forderung“

Staat und Verwaltung
13. Mai 2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben versprochen, dass wir mit den Vertreterinnen und Vertretern der Beamtinnen und Beamten ins Gespräch kommen und im Dialog eine einvernehmliche Lösung für die Besoldungsanpassung entwickeln wollen. Das ist der Grund, warum die Landesregierung eben diese Gespräche führt. (...)

Foto von Svenja Schulze MdL
Frage an
Svenja Schulze
SPD

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Die Mitteilung zum Kirchentag habe ich gelesen.

Finanzen
09. April 2015

(...) Sie erkundigen sich nach der finanzplanerischen Grundlage derartiger Entscheidungen. Sie können versichert sein, dass sämtliche Finanzentscheidungen von der mittelfristigen Finanzplanung des Landes gedeckt sind. Die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2014-2018 ist unter folgender Adresse abrufbar: http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/06_finanzplanung/27_MFP_2014_2018_mit_FB_2015_web.pdf (...)

Foto von Svenja Schulze MdL
Frage an
Svenja Schulze
SPD

Sehr geehrte Frau Schulze,

Soziale Sicherung
07. Januar 2015

(...) da offenbar nach wie vor ein Missverständnis vorliegt, möchte ich Sie gerne abschließend ein weiteres Mal darauf hinweisen, dass in der Vergütung der Beamten - sowohl im aktiven Dienst wie auch im Ruhestand - kein Unterschied gemacht wird. Ob sie also beim Land, bei einem Landesbetrieb oder einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung tätig sind, es gibt nur die eine Besoldungstabelle, aus der sich die individuelle Vergütung ergibt. (...)