Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

Deutschland unterstützt die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges im Jahr 2022.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

vch kann Ihre Kritik und Bedenken gut verstehen. Vollzeit zu arbeiten, Leistungen zu erbringen und dennoch nicht alleine vom eigenen Lohn leben zu können, ist belastend.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

Im demokratischen Rechtsstaat ist es von zentraler Bedeutung, dass jede Stimme zählt und korrekt gezählt wird.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

Gern möchte ich die Situation einordnen und auf Ihre Fragen eingehen:

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 06.11.2025 von Svenja Schulze SPD

Eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten hat dazu einen sachlichen Debattenbeitrag vorgelegt.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 07.11.2025 von Svenja Schulze SPD

Sobald diese Vorprüfung abgeschlossen ist, entscheidet der Wahlprüfungsausschuss, ob und in welchem Umfang es zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist.