Frage von ciro b. • 10.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
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Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Anna E. • 08.09.2025
Seit 2016 fordern die Bundesländer ein Berufsgesetz für Osteopathie – warum verweigert die Bundesregierung bis heute eine Regelung, die Patientenschutz und Berufsanerkennung sicherstellen würde?
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Antwort 09.10.2025 von Stefan Schwartze SPD

Mir ist bewusst, dass die derzeitige Rechtslage Unklarheiten mit sich bringt.

Frage von Heinz T. • 26.08.2025
Wie stehen Sie zur Solar-Förderung?
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Antwort 01.09.2025 von Stefan Schwartze SPD

Stattdessen brauchen wir mehr Flexibilität, Speicherlösungen, eine effizientere Netzauslastung sowie eine signifikante Steigerung des Anteils des derzeit abgeregelten Stroms, der bisher ungenutzt bleibt

Frage von Mirko H. • 29.07.2025
Inwieweit werden bei der Ausarbeitung des Suizidpräventionsgesetzes auch besonders vulnerable Gruppen - insbesondere Menschen im Autismus-Spektrum - berücksichtigt?
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Antwort 05.08.2025 von Stefan Schwartze SPD

In der vergangenen Legislaturperiode hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit der Abgeordneten der demokratischen Fraktionen den Antrag "Suizidprävention stärken" verabschiedet. Hierin wird die Notwendigkeit eines zielgruppenspezifischen Vorgehens betont.