Tobias Koch
(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass eine Reform des Wahlrechts zum Deutschen Bundestag zur Begrenzung und Berechenbarkeit der Gesamtmandatszahlen notwendig ist. (...)
(...) Im bestehenden System wird die bisher bekannte „Umweltprämie“ des Bundes für den Erwerb von E-Fahrzeugen als neue „Innovationsprämie“ verdoppelt. (...)
(...) Ich teile Ihre Ansicht, dass eine Reform des Wahlrechts zum Deutschen Bundestag zur Begrenzung und Berechenbarkeit der Gesamtmandatszahlen notwendig ist. (...)
(...) Gleichwohl sind mir und meiner Fraktion Missstände im Prostitutionsgewerbe bekannt (...)
(...) beim Einsatz ‚intelligenter‘ Kameras muss genau abgewogen werden, wo und inwieweit der Mehrwert an Sicherheit die Beeinträchtigung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt. (...)
(...) Ich teile ihre Einschätzung, dass der Lebensmittelverschwendung sowie der Wegwerfmentalität in unserer Gesellschaft stärker entgegen getreten werden sollte. Fraglich ist allerdings, ob eine strafrechtliche Sanktionierung des „Containerns“ der richtige Weg ist. (...)
