Maximilian Hirschberger
Bei Betrachtung nur der sog. Gestehungskosten liegen alle erneuerbaren Quellen und z.T. sehr deutlich unter jenen der fossilen
In ganz Deutschland sind aktuell 170.000 Haftbefehle vollstreckbar, darunter mehr als 14.000 wegen Gewaltdelikten.
Die Privilegierung von Kapital gegenüber Arbeit muss enden.
beim Tierschutz klafft zwischen dem im Grundgesetz festgelegten Auftrag und der Wirklichkeit bislang eine erhebliche Lücke, die wir 2021 bei Antritt der Koalition vorfinden mussten
Ich habe mich jedenfalls dazu entschlossen, diesen Antrag in der jetzigen Form nicht formell zu unterstützen. Sollte der Antrag in den Bundestag eingebracht werden und es nach Ausschussberatung und Änderungen des Antrags zu einer Abstimmung kommen, halte ich mir eine Zustimmung noch offen - auch unter Abwägung bis dahin ggf. vorliegender weiterer Sachverhalte und Beweise.
Die SPD - und dort maßgeblich der Bundeskanzler selbst - lehnt die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper ab. Wir respektieren als Koalitionspartner dieser Haltung zu diesem Zeitpunkt und haben daher nicht gegen diesen abgestimmt.
