Verfahren ist klar rechtsstaatlich geregelt.
Deswegen setze sich die SPD-Fraktion auch bei der Beantragung von Volksbegehren und der Durchführung eines Volksentscheids für eine deutliche Reduzierung der notwendigen Unterschriften und Stimmen ein.
Ein wichtiger Schritt zur Lösung ist das Fachkräfteeinwanderungsgesetz das maßgeblich zur Vereinfachung und Sicherung von Fachpersonal aus dem Ausland beträgt. Endlich durch Nancy Faeser angepackt und umgesetzt.
Ich habe Ihnen mal das Kurzwahlprogramm für einen ersten Überblick verlinkt.
Hessen-Forst sollte solche Veranstaltungen nutzen seine vielfältige Arbeit für einen gesunden Wald darzustellen.
Die SPD Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt die Verschärfung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes insbesondere die Verbesserung des Schutzes von Kindern.
