Portrait von Rüdiger Holschuh
Antwort ausstehend von Rüdiger Holschuh SPD
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Antwort 18.11.2026 von Rüdiger Holschuh SPD

Wer hier im Handwerk, in der Pflege oder in einem unserer mittelständischen Betriebe arbeitet und am Monatsende 100 Euro für einen ETF-Sparplan erübrigt, tut etwas Vernünftiges.

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Antwort 20.07.2026 von Rüdiger Holschuh SPD

Das IFG ist eine wichtige Errungenschaft. Die Verwaltungen und die Regierungen müssen möglichst große Transparenz herstellen!

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Antwort 16.11.2026 von Rüdiger Holschuh SPD

Sie sprechen ein Problem an, das ich ernst nehme: Wenn Menschen von der Landespolitik enttäuscht sind, bekommen das auch diejenigen zu spüren, die sich vor Ort für die SPD engagieren. Ja, das kann kommunale Wahlchancen beeinträchtigen. Es wäre zu einfach, darauf nur zu antworten: „Kommunalpolitik ist etwas anderes.“

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Antwort 22.10.2025 von Rüdiger Holschuh SPD

Verfahren ist klar rechtsstaatlich geregelt.

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Antwort 27.09.2023 von Rüdiger Holschuh SPD

Deswegen setze sich die SPD-Fraktion auch bei der Beantragung von Volksbegehren und der Durchführung eines Volksentscheids für eine deutliche Reduzierung der notwendigen Unterschriften und Stimmen ein.